Was tun, wenn man bemerkt, dass man mit dem Inverkehrbringen eines (neuen) Produkts sehr wahrscheinlich ein Schutzrecht eines Wettbewerbers verletzt und ein Angriff dieses Schutzrechts wenig Aussicht auf Erfolg hat?
Eine probate Strategie für einen solchen Fall ist die Konzeption und Erarbeitung einer Schutzrechtumgehungskonstruktion.
Nach genauer technischer Analyse des Schutzumfangs wird eine Umgehungslösung konzipiert. Damit man nicht „vom Regen in die Traufe“ gerät, kann die Umgehungslösung durch eine zusätzliche Recherche flankiert werden. Damit die Kosten der Umgehungslösung nicht aus dem Ruder laufen, können durch gezielte Maßnahmen die Herstellkosten „gedeckelt“ werden.
Eine solche Umgehungslösung kann und sollte im Idealfall auch Ausgangspunkt einer eigenen Schutzrechtsanmeldung sein.
Durch die Kombination meiner Kenntnisse im Bereich der Gewerblichen Schutzrechte sowie im Bereich Entwicklung und Konstruktion kann ich im Bereich Schutzrechtumgehungskonstruktionen kompetent beraten und entsprechende Lösungen entwickeln.
Eine klassische Umgehungskonstruktion: James Watt war gezwungen, zur Umgehung des Patents von Pikkard (Kurbelwelle und Schubstange) eine andere Methode der Umwandlung der Kolbenbewegung der Dampfmaschine in eine Drehbewegung zu finden. Er ließ sich 1781 das Planetengetriebe patentieren. Das Planetenrad, das mit der Balancierstange der Dampfmaschine verbunden ist, greift in das Sonnenrad ein, das auf der Achse des Schwungrads sitzt. Eine Ringführung hält das Planetenrad in seiner Bahn um das Sonnenrad.
Quelle: Science Museum, London
